Notizen vom 2. Stammtisch opendataberlin D2B1 am 1.12. 2010


Nachdem einige neue Mitstreiter begrüßt worden, haben sich entgegen der Tagesordnung alle Beteiligten enorm konstruktiv, schnell und ergebnisorientiert auf einen konkreten Zielpunkt geeinigt und auf eine mentale Jahresplanung eingerichtet.
( dazu sind wir am Stammtisch übereingekommen, dass alle zum Du übergehen, wenn kein Widerspruch kommt )
Aktuell gilt es, die Themen in die Programme der Berliner Parteien zu bekommen, die meisten Programme werden um den Januar fertig. Herr Both führt paralell dazu aktuell auf der Umfrage basierende Gespräche mit SenStadt und SenGUV, Ziel sind drei Projekte, die dann auch im Februar strukturell geplant und kommuniziert werden können, so dass im Februar Staatssekretärin Nehring-Venus das schon beim StS Ausschuss Verwaltungsmodernisierung darstellen kann. Sie sollen dann soweit sein, dass wir sie in welcher Form auch bereits bei der Republica im April erwähnen können und alles im Mai in einem gemeinsamen Aktionstag präsentiert wird und natürlich auch dann im September beim gov2.0 Congress ein bis zwei Sessions füllt.

1. BODDy – noch nicht ganz ernst gemeinter Arbeitstitel für einen BerlinerOpenDataDay

Ziel ist weiterhin:
beim unserem opendataberlin Stammtisch
– diese Entwicklung, die Aktivitäten der Parteien im Blick zu haben,
– sich abzustimmen, wer welche Termine wahrnimmt und wann die Themen in Gremien behandelt werden
– mit verteilten Rollen das gemeinsame Ziel zu verfolgen

Es gab eine sehr angenehme ( kein Diplomatendeutsch ! ) Orientierung darauf, das wir einen Termin im Mai finden –
das ist jetzt nach Abfrage aller der 18. Mai 14 – 18 Uhr.

Zielgruppen:
1. Verwaltung ( etwa 20 Leute )
2. netzpol. Sprecher der Parteien
3. Opendata-Akteure,
4. mediale Vertreter

2. Bericht von dem Gespräch ODN mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
Hintergrund war die Nutzung von Daten aus dem FIS-Broker[1] auf http://www.openberlin.net [2] Dazu wurden wir von SenStadt auf die Nutzungsbedingungen aufmerksam gemacht.
„Bei der Nutzung sind die Nutzungsbedingungen zu beachten: Die Dienste dürfen nur für private Zwecke kosten- und lizenzfrei genutzt werden, andere Nutzungen sind zu erfragen beim Vertrieb der Senatsverwaltung für Stadtenwicklung“
http://www.stadtentwicklung.berlin.de/geoinformation/geodateninfrastruktur/de/geodienste/ Außerdem wurde uns dieses Beratungsgespräch angeboten, um zu klären, wie eine entgeltpflichtige Lizenzierung für Ihre Zwecke erfolgen kann.

Das Gespräch war freundlich und sachlich. Die Mitarbeiter von SenStadt machten deutlich, dass sie – selbst wenn sie die wollen würden – die Daten nicht einfach zur kostenlosen Nutzung freigeben könnten da diese nach §1 VermGBln, Gesetz über das Vermessungswesen in Berlin „nur von den für das Vermessungswesen zuständigen Behörden veröffentlicht und vervielfältigt werden dürfen.“ Siehe: http://www.stadtentwicklung.berlin.de/service/gesetzestexte/de/download/geoinformation/Vorschriftensammlung/1_1.pdf Dort heisst es weiter:
„Als Vervielfältigen gelten beispielsweise auch das Digitalisieren, Scannen und Speichern auf Datenträgern. Das Vervielfältigen für den eigenen Gebrauch ist zulässig. Das Vervielfältigen zur dienstlichen Verwendung innerhalb der Berliner Verwaltung mit Ausnahme des Digitalisierens oder Scannens ist zulässig. Die für das Vermessungswesen zuständige Senatsverwaltung kann Ausnahmen von den Veröffentlichungs- und Vervielfältigungsvorbehalten zulassen.
Angaben aus dem Vermessungszahlenwerk der Landesvermessung und der Vermessungen für raumplanerische und für städtebauliche Zwecke (§§ 9 und 24) stehen den Vermessungsstellen zur Verfügung. Sie können anderen im Einzelfall zur Verfügung gestellt werden, wenn dies im Interesse der betroffenen Grundstückseigentümer oder der Allgemeinheit liegt und die Gewähr für eine sachverständige Verwendung gegeben ist.“ http://www.stadtentwicklung.berlin.de/geoinformation/fis-broker/
Ein Projekt das wir wegen der ungeklärten Nutzungsrechte wieder vom Netz genommen haben. http://openberlin.net

3. Wettbewerb apps4berlin
Wolfgang Both schildert, wie überraschend erfolgreich der Wettbewerb angenommen worden ist: 72 Einsendungen gibt es ( vergleichbar mit dem Aufkommen des Wettbewerbs in Österreich ) die Vorschläge wurden von der Senatsverwaltung bereits gesichtet, sie werden bearbeitet und dann der Jury vorgelegt /
Bis zum Einsendeschluss am 30. November sind 72 Ideen bei der Jury eingegangen. Das Spektrum reicht dabei von CityGuide-Apps über FixMyStreet-Service (Bürger können lokale Infrastrukturprobleme, wie zum Beispiel Müll oder Schlaglöcher, direkt den Behörden melden) bis hin zu Hilfen für behinderte Menschen. Die Jury sichtet bis Weihnachten die vielen Einsendungen. Gleichzeitig laufen die Vorbereitungen für den Publikumspreis, der ab dem 6. Dezember auf Berlin.de online geht.

4. Start des open cities projectes
http://www.berlin.de/projektzukunft/themen/iuk-technologien/e-government/detailseite/datum/2010/11/09/open-cities-open-innovation-mechanisms-in-smart-cities/

5. Einbindung in andere Plattformen und Besetzung des Stammtischs
Ziel: dass wir es schaffen, bis März aus den betreffenden Verwaltungen hier Akteure zu haben , dass es kein Aktivisten-Tisch wird oder sich nur Vernetzer treffen…

6. Tagungen in Berlin:
Info von Daniel Dietrich: Die EU PSI Platform plant für 2011 eine Expertentagung in Berlin mit dem Thema “ Public Sector Information (PSI) and the Apps Market – “Die Mischung macht’s!” Die Skizze ist anbei. Wolfgang Both und Julia Witt haben die Unterstützung Berlins angeboten, gerne stellen wir den Kontakt zur BTM und anderen Congressunterstützern her

7. Start des Projektes in München
Anke Domscheit berichtet vom Projekt http://www.muenchen.de/mogdy

8. Open data Workshops in den Verwaltungen
Ziel ist, solche Workshops in die Planungen einzubinden, Start könnte dann Juni /Juli sein

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